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Version: 01.01.2016
Intro / Einleitung
Terms of Buisness / AGB
  The terms of buisness and contracts language is German.


  Die Sprache der Allgemeine Geschäftsbedingungen und der Verträge ist Deutsch.

 
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
AGB basierend aber abegwandelt auf den AGB Generator der Deutschen Anwaltshotline AG.
  Vertragspartner  
  Auf Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) kommt zwischen dem Kunden und

   

Umsatzsteuer-Identifikationsnummer: DE300898646,
Kleinunternehmer i.S.d. § 19 UStG
nachfolgend Anbieter genannt, der Vertrag zustande.
 
  Vertragsgegenstand  
  Durch diesen Vertrag wird der Verkauf von Waren über die Website bzw. den Online-Shop des Anbieters geregelt.

Alle Angebote des Online-Shop des Anbieters sind bezüglich Menge, Preis, Lieferfristen und Liefermöglichkeiten freibleibend. Aus offensichtlichen Irrtümern, etwaigen Abweichungen gegenüber Angaben in Beschreibung und Abbildungen, Schreib- und Rechenfehlern, fehlerhaften Angaben von Artikel oder Bildnummern und irrtümlicher Preisauszeichnung kann der Besteller keine Ansprüche gegen den Anbieter herleiten.

Alle angegebenen Preise sind Endpreise zzgl. Liefer-/Versandkosten. Aufgrund des Kleinunternehmerstatus gem. § 19 UStG wird keine Umsatzsteuer erhoben oder ausgewiesen.
 
  Vertragsschluss  
  Die Angaben zu Waren und Preisen im Online-Shop des Anbieters sind freibleibend und unverbindlich. Mit Ihrer Bestellung geben Sie ein bindendes Angebot ab. Dieses Angebot wird durch den Anbieter angenommen, sofern und sobald der Anbieter dem Angebot eine Rechnungsnummer zuteilt. Bis zu diesem Zeitpunkt hat der Anbieter insbesondere das Recht, von der Lieferung der angebotenen Waren im Falle ihrer Nichtverfügbarkeit Abstand zu nehmen. Erst mit der Annahme des Angebots entsteht ein Anspruch auf Lieferung der Ware. Bestellungen können nur über Fernkommunikationsmittel (E-Mail/Telefon) aufgegeben werden, wodurch der Bestellvorgang zum Vertragsschluss folgende Schritte umfasst:
  • Übersendung der Bestell E-Mail oder Anruf bei der Bestellhotline
  • Bestätigungsmail, dass Bestellung eingegangen ist. (Bei telefonischer Bestellung ist diese zu Bestätigungsmail durch den Auftraggeber zu bestätigen.)
Mit der Zusendung der Rechnung kommt der Vertrag zustande.
 
  Vertragsdauer  
  Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen.  
  Urheberrecht  
  Der Kunde erwirbt das Eigentum an der jeweiligen Ware. Mit diesem Eigentumserwerb verbunden ist das Recht zur nicht-öffentlichen oder öffentlichen Ausstellung der Ware. Der Kunde ist jedoch nicht berechtigt, die Ware zu vervielf&aauml;ltigen oder zu verbreiten. Das Recht des Kunden, die Ware weiterzuveräußern, bleibt unberührt.  
  Preise, Versandkosten, Rücksendekosten  
  Alle angegebenen Preise sind Endpreise. Aufgrund des Kleinunternehmerstatus gem. § 19 UStG wird keine Umsatzsteuer erhoben oder ausgewiesen. Neben den Endpreisen fallen je nach Versandart weitere Kosten an, die vor Versendung der Bestellung angezeigt werden. Besteht ein Widerrufsrecht und wird von diesem Gebraucht gemacht, trägt der Kunde die Kosten der Rücksendung.  
  Zahlungsbedingungen  
  Der Kunde hat ausschließlich folgende Möglichkeiten zur Zahlung nach Erhalt der Ware und der Rechnung:
  • PayPal.Me mittels des Zahlungsdienstleister PayPal.
    Der Rechnungsbetrag ist dabei, innerhalb von 10 Tagen nach Erhalt der Rechnung, ohne Abzuug fällig.
  • Barzahlung bei Abholung.
Weitere Zahlungsarten werden momentan nicht angeboten und werden zurückgewiesen.

Bei Waren mit hohen Vorlauf oder Produktionskosten kann eine Anzahlung eingefordert werden.

Bei Verwendung eines Zahlungsdienstleisters ermöglicht es dieser dem Anbieter und Kunden, die Zahlung untereinander abzuwickeln. Dabei leitet der Zahlungsdienstleister die Zahlung des Kunden an den Anbieter weiter. Weitere Informationen erhalten Sie auf der Internetseite des jeweiligen Zahlungsdienstleisters.
 
  Lieferbedingungen  
  In der Bestellbestätigung wird die voraussichtliche Dauer bis zum Versand angegeben.
  • Bei Lagerware erfolgt der Versand durchschnittlich spätestens nach 5 Arbeitstagen (Mo-Fr).
  • Die Regellieferzeit beträgt 3 Arbeitstage, wenn in der Artikelbeschreibung nichts anderes angegeben ist.
Der Anbieter versendet die Bestellung aus eigenem Lager, sobald die gesamte Bestellung dort vorrätig ist.
 
  Gewährleistung  
  Verbrauchern steht für die angebotenen Leistungen ein gesetzliches Mängelhaftungsrecht nach den einschlägigen Vorschriften des Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) zu. Sofern hiervon abgewichen wird, richtet sich die Gewährleistung nach den hierzu verfassten Regelungen in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB).

 
  Widerrufsrecht und Kundendienst  
  Beginn der Widerrufsbelehrung  
  Widerrufsrecht  
  Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Zugangs der Bestellbestätigung.
  • Im Falle eines Kaufvertrags: an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
  • Im Falle einer Vertrags über mehrere Waren, die der Verbraucher im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt hat und die getrennt geliefert werden: an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
  • Im Falle eines Vertrags über die Lieferung einer Ware in mehreren Teilsendungen oder Stücken: an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die letzte Teilsendung oder das letzte Stück in Besitz genommen haben bzw. hat.
  • Im Falle eines Vertrages zur regelmäßigen Lieferung von Waren über einen festgelegten Zeitraum hinweg: an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die erste Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
Beim Zusammentreffen mehrerer Alternativen ist der jeweils letzte Zeitpunkt maßgeblich.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie den Anbieter

   

mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. E-Mail oder ein mit der Post versandter Brief) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
 
  Folgen des Widerrufs  
  Wenn Sie diesen Vertag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahmen der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie einer andere Art der Lieferung als die von mir angebotene, günstige Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei mir eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie mich

   

über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie den Widerruf und die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden oder übergeben.

Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren es sei denn, die gelieferte Ware entspricht nicht der Beschreibung oder weist nicht beschriebene Mängel auf.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

 
  Ende der Widerrufsbelehrung

 
  Haftungsausschluss  
  Schadensersatzansprüche des Kunden sind ausgeschlossen, soweit sich aus den nachfolgenden Gründen nicht etwas anderes ergibt. Dies gilt auch für den Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, falls der Kunde gegen diese Ansprüche auf Schadensersatz erhebt. Ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden wegen Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder wesentlicher Vertragspflichten, welche zur Erreichung des Vertragszieles notwendigerweise erfüllt werden müssen. Ebenso gilt dies nicht für Schadensersatzansprüche nach grob fahrlässiger oder vorsätzlicher Pflichtverletzung des Anbieters oder seines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen.  
  Abtretungs- und Verpfändungsverbot  
  Ansprüche oder Rechte des Kunden gegen den Anbieter dürfen ohne dessen Zustimmung nicht abgetreten oder verpfändet werden, es sei denn der Kunde hat ein berechtigtes Interesse an der Abtretung oder Verpfändung nachgewiesen.  
  Sprache, Gerichtsstand und anzuwendendes Recht  
  Der Vertrag wird in Deutsch abgefasst. Die weitere Durchführung der Vertragsbeziehung erfolgt in Deutsch. Es findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Für Verbraucher gilt dies nur insoweit, als dadurch keine gesetzlichen Bestimmungen des Staates eingeschränkt werden, in dem der Kunde seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt hat.
Gerichtsstand ist bei Streitigkeiten mit Kunden, die kein Verbraucher, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind, Sitz des Anbieters.
 
  Datenschutz  
  Im Zusammenhang mit der Anbahnung, Abschluss, Abwicklung und Rückabwicklung eines Kaufvertrages auf Grundlage dieser AGB werden vom Anbieter Daten erhoben, gespeichert und verarbeitet. Dies geschieht im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen.

Der Anbieter gibt keine personenbezogenen Daten des Kunden an Dritte weiter, es sei denn, dass er hierzu gesetzlich verpflichtet wäre oder der Kunde vorher ausdrücklich eingewilligt hat. Wird ein Dritter für Dienstleistungen im Zusammenhang mit der Abwicklung von Verarbeitungsprozessen eingesetzt, so werden die Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes eingehalten.

Die vom Kunden im Wege der Bestellung mitgeteilten Daten werden ausschließlich zur Kontaktaufnahme innerhalb des Rahmens der Vertragsabwicklung und nur zu dem Zweck verarbeitet, zu dem der Kunde die Daten zur Verfügung gestellt hat. Die Daten werden nur soweit notwendig an das Versandunternehmen, das die Lieferung der Ware auftragsgemäß übernimmt, weitergegeben. Die Zahlungsdaten werden an das mit der Zahlung beauftragte Kreditinstitut weitergegeben. Soweit den Anbieter Aufbewahrungsfristen handels- oder steuerrechtlicher Natur treffen, kann die Speicherung einiger Daten bis zu zehn Jahre dauern.

Während des Besuchs im Website des Anbieters werden anonymisierte Daten, die keine Rückschlüssen auf personenbezogene Daten zulassen protokolliert. Details dazu sind in der Datenschutzerklärung der Website beschrieben.
Siehe Link: Datenschutzerklärung.

Auf Wunsch des Kunden werden im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen die personenbezogenen Daten gelöscht, korrigiert oder gesperrt. Eine unentgeltliche Auskunft über alle personenbezogenen Daten des Kunden ist möglich. Für Fragen und Anträge auf Löschung, Korrektur oder Sperrung personenbezogener Daten sowie Erhebung, Verarbeitung und Nutzung kann sich der Kunde an folgende Adresse wenden:

   
 
  Salvatorische Klausel  
  Die Unwirksamkeit einer Bestimmung dieser AGB hat keine Auswirkungen auf die Wirksamkeit der sonstigen Bestimmungen.  
     
  Muster Widerrufsformular gemäß
Art. 246a § 1 Abs. 2 Nr. 1 und § 2 Abs. 2 Nr. 2 EGBGB
 
 
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück an:)

   

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Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*):

Bestellt am (*)/erhalten am (*)

Name des/der Verbraucher(s)

Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

Datum
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(*) Unzutreffendes streichen.
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    Updated/Geändert: 27.11.2017
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